A4NEU2: Gesamtgesellschaftliche Resilienz und Verteidigungsfähigkeit stärken

Gemeinsam müssen wir unsere Demokratie wehrhaft machen.

Der Blick auf die Verteidigung durch militärische Abschreckung oder
unmittelbaren Waffeneinsatz muss erweitert werden. Die Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte ist eine essentielle Säule der
Verteidigungsfähigkeit. Doch die Stärke und Durchhaltefähigkeit unserer
wehrhaften Demokratie in Zeiten von hybrider Einflussnahme, bei unterschwelligen
Angriffen bis hin zum Verteidigungsfall kann nur durch eine in Gänze
funktionierende gesamtgesellschaftliche Sicherheitsinfrastruktur erreicht
werden. Hierzu sind das Bewusstsein der Gesellschaft, die strukturelle
Ausstattung des Gesamtstaates, der Logistik und Infrastruktur sowie der
Industrie mitsamt Lieferketten von wesentlicher Bedeutung. Neben den
militärischen müssen auch Bedrohungsszenarien aufgrund von hybrider
Kriegsführung wie Desinformation, Sabotage oder gewaltsamer Störung der
öffentlichen Ordnung in die Konzeption der Gesamtverteidigung eingehen.

Über die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten hinaus muss der Zivilschutz
gestärkt werden. Er muss nach jahrzehntelanger Vernachlässigung wieder
angemessen ausgestattet werden sowohl für die Szenarien der zukünftigen
geopolitischen Lage als auch des Klimawandels und andere Einsatzszenarien wie
z.B. Pandemien. Es kann zur effizienten Ressourcennutzung und Koordination die
Einrichtung einer Zivilschutzagentur nach dem Vorbild Finnlands angestrebt
werden. Im Rahmen einer solchen Reform müssen Entscheidungs- und
Verwaltungsstrukturen auf das Funktionieren im Ernstfall ausgelegt und
strukturelle Dopplungen vermieden werden.