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Das Prinzip der nach innen und außen wehrhaften Demokratie ruht auf den Schultern der gesamten Gesellschaft und hängt maßgeblich von ihr ab. Angesichts der militärischen, hybridenDie militärischen und hybriden geopolitischen Herausforderungen der Gegenwart und der kommenden Jahrzehnte steht die deutschestellen unsere Gesellschaft vor derdie Frage, mit welchemwie unser Selbstbild wir dieserund unser Werteverständnis in Zukunft begegnen wollen. Hierzu braucht es einen breiten Informations-aussehen und Dialogprozess mit klaren Zielstellungengelebt werden sollen. Wir müssen unserDeutschlands Selbstverständnis als wehrhafte Demokratie klären und stärken. DieDazu müssen die Grundlagen unserer wirtschaftlichen und sozialen Existenz müssen offen dargestellt und transparent diskutiert werden. Die daraus folgenden Schlüsse und Maßnahmen müssen breit und anhaltend kommuniziert werden und in die strukturelle Aufstellung Deutschlands als eine im Querschnitt wehrhafte, resiliente Demokratieunserer Institutionen und unseres Gemeinwesens eingehen.

Der FokusBlick auf die militärische Verteidigung durch möglichenmilitärische Abschreckung oder unmittelbaren Waffeneinsatz muss erweitert werden. Zwar stellt die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte den Kern der akuten Verteidigungsfähigkeit dar, doch die Stärke und Durchhaltefähigkeit einerunserer wehrhaften Demokratie im Verteidigungsfall oder in ähnlichen Szenarien kann nur durch eine gesamthaft funktionierende Verteidigungsinfrastruktur erreicht werden. Hierzu sind das Bewusstsein der Gesellschaft, die strukturelle Ausstattung des Gesamtstaates, der Logistik und Infrastruktur sowie der Industrie mitsamt Lieferketten unverzichtbarvon wesentlicher Bedeutung. Deutschland muss eine umsetzbare Gesamtverteidigungsstrategie entwickeln und umsetzenNeben den militärischen müssen auch Bedrohungsszenarien aufgrund von hybrider Kriegsführung wie Desinformation, Sabotage oder gewaltsamer Störung der öffentlichen Ordnung in die Konzeption der Gesamtverteidigung eingehen.

Neben der Notwendigkeit derÜber die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten gerät insbesonderehinaus muss der Zivilschutz häufig ins Abseitsmehr Zuwendung erfahren. Durch jahrzehntelangeEr muss nach jahrzehntelanger Vernachlässigung seit dem Kalten Krieg ist er völlig ungenügendwieder angemessen ausgestattet werden sowohl für die Szenarien der zukünftigen geopolitischen Lage als auch des Klimawandels und anderer Einsatzszenarien wie z.B. Pandemien. Die Zivilschutzszenarien müssen fachlich fundiert aktualisiert und mit Strukturen und Ressourcen hinterlegt werden. Es kann zur effizienten Ressourcennutzung und Koordination die Einrichtung einer Zivilschutzagentur nach dem Vorbild Finnlands angestrebt werden. Im Rahmen einer solchen Reform müssen Entscheidungs- und Verwaltungsstrukturen verschlanktauf das Funktionieren im Ernstfall ausgelegt und strukturelle Dopplungen vermieden werden.

Gesamtgesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist aktive Vorsorge für die Erhaltung des Friedens. Der Vorwurf von Kriegstreiberei ist naiv und sinnlos. Vielmehr sollte das Primat der Gesamtverteidigung dazu dienen, im Rahmen der geopolitischen Landschaft einen konstruktiven Dialog zu etablieren, der hinterlegt ist mit der Fähigkeit, die Leitlinien des Völkerrechts nach außen und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach innen abzusichern und durchzusetzen. Dazu müssen jetzt aktiv die Leitbilder einer gesamtgesellschaftlichen Wehrhaftigkeit breit diskutiert, kommuniziert und umgesetzt werden.

Gesamtgesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des Völkerrechts ist aktive Vorsorge für die Erhaltung des Friedens.