Veranstaltung: | Tagung BAG Frieden & Internationales I 22.09.2024 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 2 Antragsberatungen |
Antragsteller*in: | Jakob Georg Lindenthal, Winfried Nachtwei |
Status: | Angenommen |
Abstimmungsergebnis: | Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1 |
Antragshistorie: | Version 2 |
A2NEU2: Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr sichern
Titel
Antragstext
Die globale Sicherheits- und Bedrohungslage ist eine Gefahr für die
demokratischen Staaten weltweit. Deutschland und Europa sehen sich dabei sowohl
konkreten militärischen und hybriden Bedrohungen durch Russland als auch anderen
militärischen Herausforderungen gegenüber. Nur mit glaubwürdiger militärischer
Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft im Verbund mit NATO und EU wird
Deutschland sich dieser Bedrohung stellen können.
Für die Bundeswehr muss als Zielsetzung gelten, die Landes- und
Bündnisverteidigungsfähigkeit schnellstmöglich zu erreichen,
um den Verfassungsauftrag zu erfüllen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr müssen
daher den Verteidigungsplänen der NATO, des darauf aufbauenden Operationsplans
Deutschland sowie auch den weiteren außenpolitischen Anforderungen gemäß der
Nationalen Sicherheitsstrategie qualitativ und quantitativ genügen. Ausrüstung,
Personal und Organisation der Bundeswehr müssen daher robust und vor allem
durchhaltefähig ausgerichtet werden. Die Operationsfähigkeit der Bundeswehr ist
so anzulegen, dass sie die an sie gestellten Aufgaben auch bei verstärkter
europäischer Verantwortung erfüllen kann.
Begründung
Antrag aus der Schreibgruppe der AG Bundeswehr im Anschluss an die Rücküberweisung des Antrags A2 zur Sitzung der BAG Frieden im Mai 2024. Begründung erfolgt mündlich bzw. detailliert zur Änderungsfrist.
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