Ä2 zu A2NEU2: Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr sichern

Die globale Sicherheits- und Bedrohungslage ist eine Gefahr für die

demokratischen Staaten weltweit. Deutschland und Europa sehen sich dabei sowohl

konkreten militärischen und hybriden Bedrohungen durch Russland als auch anderen

militärischen Herausforderungen gegenüber. Nur mit glaubwürdiger militärischer

Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft im Verbund mit NATO und EU wird

Deutschland sich dieser Bedrohung stellen können.

Für die Bundeswehr muss als Zielsetzung gelten, die Landes- und

Bündnisverteidigungsfähigkeit schnellstmöglich zu erreichen,

um den Verfassungsauftrag zu erfüllen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr müssen

daher den Verteidigungsplänen der NATO, des darauf aufbauenden Operationsplans

Deutschland sowie auch den weiteren außenpolitischen Anforderungen gemäß der

Nationalen Sicherheitsstrategie qualitativ und quantitativ genügen. Ausrüstung,

Personal und Organisation der Bundeswehr müssen daher robust und vor allem

durchhaltefähig ausgerichtet werden. Dabei muss die Bundeswehr endlich die Pariser Prinzipien (2007) der Vereinten Nationen einhalten und von einer Rekrutierung von unter 18-jährigen absehen. Die Operationsfähigkeit der Bundeswehr ist

so anzulegen, dass sie die an sie gestellten Aufgaben auch bei verstärkter

europäischer Verantwortung erfüllen kann.