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A1: Art und Zeitpunkt von Sanktionen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Tagung BAG Frieden & Internationales | 01. - 02.04.2022
Tagesordnungspunkt:5 TOP 5: Diskussion und Abstimmung über Anträge inkl. Änderungsanträge
Antragsteller*in:Walther Moser
Status:Modifiziert
Eingereicht:18.03.2022, 17:25
Antragshistorie:
Version 1(18.03.2022)
Version 1(30.03.2022)

Antragstext

Der BuVo möge via Partei Bündnis 90/ Die Grünen die Bundesregierung ersuchen:

Es sollte geprüft werden,

ob in bestimmten Konflikten verhältnismässige Konsequenzen ("Sanktionen" klingt
moralisch - kommt eigentlich von sanctio-Heilung,"Konsequenzen" erscheint mir
besser ) auf unterschiedlichen Lebensbereichen nicht früher ergriffen werden
sollten, bevor es 1. zu harten militärischen Konsequenzen mit weiterer
militärischer Hochrüstung wie jetzt und 2. zu extremer wirtschaftlicher-
energiepolitischer Abhängigkeit bei verschiedenen Rohstoffen kommen wird.

Begründung

In Bezug auf Nord-Stream II , Rohstoffe wie z.B. Seltene Erden oder Lieferketten hat sich Europa extrem abhängig gemacht. Für Auseinandersetzung in starken Konflikten wurde vorrangig auf die militärische Karte gesetzt. So habe ich am 02.03.2022 in einem "Politischen Friedensgebet" für Ukraine, Russland, Europa (Rundmail von Sven Giegold) erfahren, dass seit 8 Jahren im Donbass Krieg mit Raketen auf Kindergärten etc. herrscht, nicht nur Besetzung. Warum wurden deswegen nicht schon damals härtere Konsequenzen eingesetzt??

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Änderungsanträge

  • Ä1 (Walther Moser, Eingereicht)

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