Ä1 zu A4NEU: Gesamtgesellschaftliche Resilienz und Verteidigungsfähigkeit stärken

Das Prinzip der nach innen und außen wehrhaften Demokratie ruht auf den
Schultern der gesamten Gesellschaft und hängt maßgeblich von ihr ab. Die
militärischen und hybriden geopolitischen Herausforderungen der Gegenwart und
der kommenden Jahrzehnte stellen unsere Gesellschaft vor die Frage, wie unser
Selbstbild und unser Werteverständnis in Zukunft aussehen und gelebt werden
sollen. Wir müssen Deutschlands Selbstverständnis als wehrhafte Demokratie
klären und stärken. Dazu müssen die Grundlagen unserer wirtschaftlichen und
sozialen Existenz offen dargestellt und transparent diskutiert werden. Die
daraus folgenden Schlüsse und Maßnahmen müssen breit und anhaltend kommuniziert
werden und in die strukturelle Aufstellung unserer Institutionen und unseres
Gemeinwesens eingehen.

Gemeinsam müssen wir unsere Demokratie wehrhaft machen.

Der Blick auf die Verteidigung durch militärische Abschreckung oder
unmittelbaren Waffeneinsatz muss erweitert werden. Zwar stellt dieDie
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte den Kernist eine essentielle Säule der
Verteidigungsfähigkeit dar, doch.Doch die Stärke und Durchhaltefähigkeit unserer
wehrhaften Demokratie im Verteidigungsfall oder in ähnlichen SzenarienZeiten von hybrider Einflussnahme, bei unterschwelligen Angriffen bis hin zum Verteidigungsfall kann nur
durch eine gesamthaftin Gänze funktionierende Verteidigungsinfrastrukturgesamtgesellschaftliche Sicherheitsinfrastruktur erreicht
werden. Hierzu sind das Bewusstsein der Gesellschaft, die strukturelle
Ausstattung des Gesamtstaates, der Logistik und Infrastruktur sowie der
Industrie mitsamt Lieferketten von wesentlicher Bedeutung. Neben den
militärischen müssen auch Bedrohungsszenarien aufgrund von hybrider
Kriegsführung wie Desinformation, Sabotage oder gewaltsamer Störung der
öffentlichen Ordnung in die Konzeption der Gesamtverteidigung eingehen.

Über die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten hinaus muss der Zivilschutz
mehr Zuwendung erfahren.gestärkt werden Er muss nach jahrzehntelanger Vernachlässigung wieder
angemessen ausgestattet werden sowohl für die Szenarien der zukünftigen
geopolitischen Lage als auch des Klimawandels und andere Einsatzszenarien wie
z.B. Pandemien. Es kann zur effizienten Ressourcennutzung und Koordination die
Einrichtung einer Zivilschutzagentur nach dem Vorbild Finnlands angestrebt
werden. Im Rahmen einer solchen Reform müssen Entscheidungs- und
Verwaltungsstrukturen auf das Funktionieren im Ernstfall ausgelegt und
strukturelle Dopplungen vermieden werden.

Gesamtgesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit im Rahmen unserer freiheitlich-
demokratischen Grundordnung und des Völkerrechts ist aktive Vorsorge für die
Erhaltung des Friedens.