Ä1 (Dringlichkeitsantrag) zu W1: Wahlordnung für die Tagung vom 24. Februar 2024

§ 1 Anwendungsbereich

1. Die Wahlordnung bezieht sich auf die digitalen Personenwahlen der
   
   Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden & Internationales auf ihrer
   
   Tagung vom 24. Februar 2024.

2. Die BAG wählt hierbei die beiden Positionen der Sprecher*innen (quotiert),
   
   die beiden Positionen der stellvertretenden Sprecher*innen (quotiert) –
   
   deren Position laut Beschluss der BAG-Sitzung in Mainz am 23.2.2020 mit
   
   jeweils einem Kooptiertenplatz verbunden ist – sowie vier Positionen als
   
   Kooptierte (quotiert).

3. ¹Die wahlberechtigten Mitglieder der BAG treffen mit Hilfe eines digitalen
   
   Abstimmungstools (https://abstimmung.netzbegruenung.de/) eine
   
   abschließende Entscheidung über die Personenwahl, der satzungsgemäß keine
   
   Briefabstimmung zur einfachen Schlussabstimmung folgt. ²Im Fall
   
   technischer Probleme, kann die Versammlung ein anderes Verfahren mit
   
   absoluter Mehrheit beschließen.

§2 Durchführung

1. ¹Die BAG wählt eine*n Wahlleiter*in sowie eine*n stellvertretende*n
   
   Wahlleiter*in. ²Die Wahlleitung ist gesamtmindestquotiert.

2. ¹Wahlberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder, die zum Beginn der
   
   Sitzung der Bundesgeschäftsstelle entsprechend gemeldet und von dieser in
   
   der zentralen Liste der Stimmberechtigten erfasst wurden.oder dem Sprecher*innenteam entsprechend gemeldet wurden.
   
   ²Ersatzdelegierte sind nur wahlberechtigt, wenn Ihnen das Stimmrecht
   
   ordnungsgemäß übertragen wurde.

3. Mit Aufruf durch die Wahlleitung ist der Wahlgang eröffnet und den
   
   Wahlberechtigten ist eine angemessene Zeit für die digitale Stimmabgabe
   
   einzuräumen.

4. ¹Die Wahlen der Sprecher*innen und der stellvertretenden Sprecher*innen
   
   sind geheim. ²Bei den übrigen Wahlen kann offen abgestimmt werden, wenn
   
   sich auf Befragen kein Widerspruch erhebt.

5. ¹Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen
   
   erhält. ²Bei einem erforderlichen zweiten Wahlgang ist gewählt, wer mehr
   
   als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. ³Kommt eine solche
   
   Entscheidung auch im 2. Wahlgang nicht zustande, findet im 3. Wahlgang
   
   eine Stichwahl mit einfacher Mehrheit zwischen den beiden Bestplazierten
   
   des 2. Wahlgangs statt.

6. Wahlen für die Kooptierten können, unter Beachtung der Mindestquotierung,
   
   in jeweils einem Wahlgang erledigt werden.

7. ¹Alle Kandidat*innen erhalten in alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen
   
   die Möglichkeit zur mündlichen Vorstellung in bis zu drei Minuten. ²Im
   
   Anschluss an die Vorstellung sind jeweils bis zu zwei mindestquotierte
   
   Fragen an die Kandidat*innen möglich. ³Zu deren Beantwortung stehen bis zu
   
   zwei Minuten zur Verfügung.

§3 Auswertung

1. Die Abstimmung ist unmittelbar nach Schließung des Wahlganges durch die
   
   Wahlleitung auszuzählen und bekanntzugeben.

2. Bei der Auszählung sind festzustellen:

• die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder,

• die Zahl der abgegebenen Stimmen,

• die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen,

• die Zahl der auf die Bewerber*innen entfallenen Ja-Stimmen, Nein-Stimmen
  
  und Enthaltungen (sofern jeweils vorgesehen).

3. Die Auszählung und das Ergebnis sind in geeigneter Form zu dokumentieren.

§4 Schlussbestimmung

1. Die Amtszeit des neuen Sprecher*innenteams sowie der Kooptierten beginnt
   
   unmittelbar mit Abschluss und Annahme der Wahl.

2. Die Sitzungsleitung bleibt bis zum Ende der Sitzung unverändert, sofern
   
   das neue Sprecher*innenteam nichts Gegenteiliges beschließt.

Hinweise:

Die wahlberechtigten Mitglieder müssen die Verfügbarkeit ihrer Zugangsdaten für

das grüne Netz selbst sicherstellen. Weitere Hilfe zur Durchführung der

Stimmabgabe und in Bezug auf das Abstimmungsverfahren kann hier abgerufen werden

(Anmeldung im grünen Netz erforderlich):

https://wolke.netzbegruenung.de/f/43209380

Im Ausnahmefall findet die Abstimmung mittels dem in Zoom integrierten

Umfragetool statt. Hierzu werden alle Wahlberechtigten in einer Breakout Session

versammelt, um die Stimmabgabe auf diesen Personenkreis zu begrenzen. Weitere

Informationen zu diesem Verfahren können hier abgerufen werden:

https://support.zoom.us/hc/de/articles/213756303-Meeting-Umfragen

Dabei steht die Umfragefunktion nur Moderator*innen zur Verfügung. Wer die

Umfrage erstellt, kann nicht selbst an dieser teilnehmen. Daher wird der Host,

sofern wahlberechtigt, mit einem weiteren Account anwesend sein. Es ist darauf

zu achten, dass Co-Moderator*innen und alternative Hosts ebenfalls nicht

abstimmen können. Diese Rollen sind daher vor der Wahl zurückzunehmen.